UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 5. Sitzung
Termin: Mi, 26.05.2021 16:00 Uhr
Ort: Siegerlandhalle
Großer Saal
Koblenzer Straße 151
57072 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 14.04.2021  
2. Fragestunde  
2.1 Übertragung von Rats- und Ausschusssitzungen im Internet
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 40/2021
Übertragung von Rats- und Ausschusssitzungen im Internet
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 40/2021 A
2.2 Geschlechtergerechte bzw. geschlechterneutrale Sprache / Änderung der Geschäftsordnung
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 41/2021
Geschlechtergerechte bzw. geschlechterneutrale Sprache / Änderung der Geschäfts-ordnung
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 41/2021 A
2.3 Kosten des Klageverfahrens vor dem VG Arnsberg und OVG Münster
Einnahmen der Siegerlandhalle
- Anfrage des Stv Steffe		 AF 44/2021
Kosten des Klageverfahrens vor dem VG Arnsberg und OVG Münster
Einnahmen der Siegerlandhalle
- Anfrage des Stv Steffe		 AF 44/2021 A
2.4 Corona-Impfungen in Flüchtlingsunterkünften
- Anfrage der FDP-Fraktion		 AF 45/2021
Corona-Impfungen in Flüchtlingsunterkünften
- Anfrage der FDP-Fraktion		 AF 45/2021 A
3. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Wiedereinführung eines städtischen Geschirrmobils
- Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen -		 AT 86/2021
3.2 United4Rescue - Gemeinsam Retten e. V.
- Antrag der Fraktionen SPD, B90/Die Grünen, Die Linke, Volt		 AT 93/2021
3.3 Fahrplan für konsequente Klimaschutz-Maßnahmen
- Antrag der Fraktion B90/Die Grünen		 AT 94/2021
Fahrplan für konsequente Klimaschutz-Maßnahmen
- Antrag der Fraktionen CDU und SPD		 AT 94/2021 A
3.4 Resolution: Finanzhilfen für Kommunen in Corona-Zeiten
- Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen, UWG, Volt		 AT 95/2021
3.5 Resolution: Erlass der Elternbeiträge während eingeschränkter Betreuungsangebote in der Corona-Pandemie
- Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG, Volt		 AT 96/2021
4. Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Stadt Siegen VL 269/2021
5. 7. Änderungssatzung für den öffentlichen Krankentransport und Rettungsdienst der Universitätsstadt Siegen, hier: Gebührenanpassung VL 115/2020
6. Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen des 3. und 4. Quartals 2020 VL 341/2021
7. Haushalt 2020 / Vorläufiges Jahresabschlussergebnis VL 349/2021
8. Vorzeitige Ablösung des Altbauförderprogramms durch ein neues Klimaschutz- und -anpassungsförderprogramm der Stadt Siegen VL 330/2021
9. Umwandlung des Grundschulverbund Grundschule auf dem Hubenfeld, Gemeinschaftsgrundschule der Universitätsstadt Siegen, in eine Offene Ganztagsschule im Primarbereich VL 297/2021
10. Kommunaler Kinder- und Jugendförderungsplan der Universitätsstadt Siegen 2020 bis 2025 VL 163/2021
11. Verschiedene Ausschussneubesetzungen
hier: Vertretungsliste der AfD-Fraktion		 VL 363/2021
11.1 Ausschussneubesetzungen
Hier: Bezirksausschuss IV- Siegen Mitte		 VL 363/2021 A