UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 30. Sitzung
Termin: Mi, 24.04.2024 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 18.10.2023  
1.1 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 28.02.2024  
2. Fragestunde  
2.1 Stellenbesetzung in der Stadtverwaltung
- Anfrage der UWG-Fraktion
AF 1314/2024
zu 2.1 Stellenbesetzung in der Stadtverwaltung
- Anfrage der UWG-Fraktion
AF 1314/2024 A
2.2 Tatsachengrundlage für Aussagen des Bürgermeisters auf der Kundgebung am 25.01.2024 am Siegener Bismarckplatz zu linksextremistischen Organisationen und Verletzung des Neutralitätsgebots wegen Bewerbung dieser Kundgebnung mit Mitteln der Stadt Siegen
- Anfrage der AfD-Fraktion
AF 1320/2024
zu 2.2 Tatsachengrundlage für Aussagen des Bürgermeisters auf der Kundgebung am 25.01.2024 am Siegener Bismarckplatz zu linksextremistischen Organisationen und Verletzung des Neutralitätsgebots wegen Bewerbung dieser Kundgebnung mit Mitteln der Stadt Siegen
- Anfrage der AfD-Fraktion
AF 1320/2024 A
2.3 Glasfaserausbau in Siegen
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AF 1322/2024
zu 2.3 Glasfaserausbau in Siegen
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AF 1322/2024 A
2.4 BlieBox
- Anfrage der Volt-Fraktion
AF 1324/2024
zu 2.4 Blue Box
- Anfrage der Volt-Fraktion
AF 1324/2024 A
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Anschaffung und Installation von 3 "Notfall"-Fahrradreparaturstationen
-Antrag der AfD- Fraktion
AT 345/2024
3.2 Kita in das Wohnquartier "Am Galgenberg" integrieren
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AT 352/2024
3.3 Einrichtung von Schulstraße prüfen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AT 353/2024
4. Einbringung des Verwaltungsentwurfs von Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2024  
5. Rückblick „Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW“
Ausblick „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in NRW“
VL 1686/2024
6. Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass VL 1665/2024
7. Auslobung des Siegener Heimatpreises 2024 VL 1671/2024
8. Beteiligungsbericht 2022 VL 1693/2024
9. Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes (Baumschutzsatzung) in der Stadt Siegen VL 1699/2024
10. 3. Novellierung der Richtlinie zum Klimaschutz und –anpassungsförderprogramm der Universitätsstadt Siegen VL 1683/2024
11. Nachbesetzung von Gremien VL 1738/2024