UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschusses
Termin: Mi, 08.03.2000 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Siegen
Ratssaal
Markt 2
57072 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 09.02.2000  
3. Fragestunde  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
5. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
5.1. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
5.1. Platzierung des Wertstoffdepots im Stadtteil Volnsberg
- Anregung gem. § 24 GO NW der Frau Marlen Jourdan sowie weiterer 112 Unterzeichner vom 08.02.2000		 287/2000
5.2. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
5.2. Geplantes Gewerbegebiet "Heidenberg"
Beschwerde gem. § 24 GO NW der Bürgerinitiative gegen das "Gewerbegebiet Heidenberg"		 294/2000
5.3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
5.3. Weiterbau der Autobahn A 4 zwischen Krombach und Hattenbach
Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO NW des Herrn Karl-Jürgen Reusch vom 20.02.2000		 295/2000
6. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Siegen;
(Zur Darstellung von Windkraftanlagen)

hier:
a) Auf § 31 GO NW wird hingewiesen,
b) Prüfung und Abwägung der während der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der öffentlichen Auslegung eingegangenen Bedenken und Anregungen,
c) redaktionelle Ergänzung des Erläuterungsberichtes
d) Beschluss der 28. Flächennutzungsplanänderung mit Erläuterungsbericht		 188/1999
7. Gemeinschaftsaufgabe Frauenförderung
Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes		 272/2000
8. Zwischenbericht über den Stand der Umsetzungsmaßnahmen im Bereich der Gebäudereinigung 271/2000
9. Einrichtung eines Kinder-, Jugend- und Familienzentrums für die Regionen Achenbach, Heidenberg und Fischbacherberg im leerstehenden Übergangswohnheim Breslauer Straße 14 297/2000
10. Haushalt 1999
hier:
a) Vorläufiges Jahresabschlussergebnis
b) Entscheidung über die Bildung von Haushaltsresten im Jahresabschluss 1999		 290/2000
11. Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
11.1. Beratung der Haushaltsstellen in der Zuständigkeit als Fachausschuss 292/2000
11.2. Übersicht der anstehenden bzw. in Planung befindlichen Investitionsmaßnahmen 216/2000
11.3. Stellenplan der Stadtverwaltung Siegen
1. Stellenplan 2000
2. Mittelfristiger Ausbildungsstellenplan 1996 - 2000 (Fortschreibung)		 242/2000
11.4. Beratung und Beschlussfassung von Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2000, des Investitionsprogrammes 1999 - 2003 und der 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 1994 für das Haushaltsjahr 2000 unter Einschluss der mittelfristigen Finanzplanung 1999 bis 2003/2006 289/2000
12. Gestaltungsvorschriften für Bebauungsplan Nr. 265 "Stimmerweg" in Eisern;
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Beschluss der örtlichen Bauvorschriften als Satzung gem. § 86 BauO NW		 197/2000
13. 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Stadtgebiet von Siegen vom 27.01.1981;
hier: Erhöhung der einzelnen Gebührentarife nach § 4 der Satzung, Änderung des § 3 der Satzung		 278/2000
14. Weisungsrecht des Rates der Stadt Siegen gegenüber Vertretern der Stadt Siegen im Aufsichtsrat der Siegener Versorgungsbetriebe zur Sitzung am 23.03.2000;
hier:
Neufestsetzung der Erdgas- und Wärmeabgabepreise im Versorgungsgebiet der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH ab 01. April 2000		 302/2000