UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rates
Termin: Mi, 28.06.2000 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.05.2000  
3. Fragestunde  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
4.2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.05.2000  
4.3. Fragestunde  
5. Machbarkeitsstudie "Regionaltheater Siegen" (Apollo) 537/2000
6. Unterstützung des Appells an die Ministerpräsidenten der Bundesländer; Humanitäre Grundsätze in der Flüchtlingspolitik beachten 525/2000
7. Künftige Nutzung des ehemaligen Wohnheimes für Offiziere (Liegenschaft Nr. 52 auf dem Gelände der Heidenberg-Kaserne) 445/2000
8. Musikschule der Stadt Siegen;
hier: Änderung der Schul- und Entgeltordnung zum 01.08.2000		 449/2000
9. Jahresrechnung der Stadt Siegen für das Haushaltsjahr 1999
1. Kenntnisnahme des Jahresrechnungsergebnisses 1999 mit Rechenschaftsbericht
2. Kenntnisnahme und Zustimmung zu den restlichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben
3. Überweisung der Jahresrechnung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss		 505/2000
10. Weisungsrecht des Rates der Stadt Siegen gegenüber Vertretern der Stadt Siegen im Aufsichtsrat der Siegener Versorgungsbetriebe zur Sitzung am 27.06.2000;
hier: Neufestsetzung der Erdgas- und Wärmeabgabepreise im Versorgungsgebiet der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH ab 01. Juli 2000

- Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW -		 506/2000
11. Außerordentliche Hauptversammlung der RWE AG am 29. Juni 2000
hier: Fusion der Unternehmen RWE AG, Essen, und VEW AG, Dortmund		 507/2000
12. Vertretung der Stadt Siegen in der außerordentlichen Hauptversammlung der RWE AG am 29.06.2000
hier: Dringlichkeitsentscheidung des HFA gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW		 523/2000
13. I. 37. Änderung des Flächennutzungsplanes
II. Bebauungsplan Nr. 298 "Heidenberg"
hier:
Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
Prüfung der Anregungen
Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung
Vorstellung der örtlichen Bauvorschriften		 478/2000
14. Änderung des Wirtschaftsplanes 2000 510/2000
15. Ausschussneubesetzungen  
15.1. Ausschussneubesetzungen  
15.1. Ausschussneubesetzung - Ausschuss für Schul- und Bildungswesen 524/2000
15.2. Ausschussneubesetzungen  
15.2. Ausschussumbesetzung - Bauausschuss 539/2000