Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rates
Termin:	Di, 21.03.2000 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus Geisweid Großer Sitzungssaal Lindenplatz 7 57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.	Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
2.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.02.2000
3.	Fragestunde
3.1.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.02.2000
4.	Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung
5.	Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
5.1.	Stellenplan der Stadtverwaltung Siegen 1. Stellenplan 2000 2. Mittelfristiger Ausbildungsstellenplan 1996 - 2000 (Fortschreibung)	242/2000
5.2.	Beratung und Beschlussfassung von Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2000, des Investitionsprogrammes 1999 - 2003 und der 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 1994 für das Haushaltsjahr 2000 unter Einschluss der mittelfristigen Finanzplanung 1999 bis 2003/2006	289/2000
6.	Haushalt 1999 hier: a) Vorläufiges Jahresabschlussergebnis b) Entscheidung über die Bildung von Haushaltsresten im Jahresabschluss 1999	290/2000
7.	Einrichtung eines Kinder-, Jugend- und Familienzentrums für die Regionen Achenbach, Heidenberg und Fischbacherberg im leerstehenden Übergangswohnheim Breslauer Straße 14	297/2000
8.	Gemeinschaftsaufgabe Frauenförderung Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes	272/2000
9.	28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Siegen; (Zur Darstellung von Windkraftanlagen) hier: a) Auf § 31 GO NW wird hingewiesen, b) Prüfung und Abwägung der während der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der öffentlichen Auslegung eingegangenen Bedenken und Anregungen, c) redaktionelle Ergänzung des Erläuterungsberichtes d) Beschluss der 28. Flächennutzungsplanänderung mit Erläuterungsbericht	188/1999
10.	I. 37. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtteil Siegen (Achenbach) II. Bebauungsplan Nr. 298 "Heidenberg" im Stadtteil Siegen (Achenbach) hier: Auf § 31 GO NW wird hingewiesen a) Ergänzung / Erweiterung des Geltungsbereiches der 37. Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplanes Nr. 298 / Aktualisierung der Aufstellungsbeschlüsse vom 18.08.1999 b) Abwägung der während der Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen c) Beschluss der Planentwürfe und ihre öffentliche Auslegung	303/2000
11.	Gestaltungsvorschriften für Bebauungsplan Nr. 265 "Stimmerweg" in Eisern; hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen - Beschluss der örtlichen Bauvorschriften als Satzung gem. § 86 BauO NW	197/2000
12.	Weiterbau der HTS Siegen-Süd	310/2000
13.	5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Stadtgebiet von Siegen vom 27.01.1981; hier: Erhöhung der einzelnen Gebührentarife nach § 4 der Satzung, Änderung des § 3 der Satzung	278/2000
14.	Weisungsrecht des Rates der Stadt Siegen gegenüber Vertretern der Stadt Siegen im Aufsichtsrat der Siegener Versorgungsbetriebe zur Sitzung am 23.03.2000; hier: Neufestsetzung der Erdgas- und Wärmeabgabepreise im Versorgungsgebiet der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH ab 01. April 2000	302/2000
15.	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass gemäß § 14 Ladenschlussgesetz hier: Verlängerte Öffnungszeiten am Sonntag, den 02.04.2000, für den Marktbezirk Weidenau bis Ferndorfbrücke anläßlich des Frühlingsmarktes im EKZ Siegerland-Zentrum	313/2000
16.	Ausschussneubesetzungen
16.1.	Ausschussneubesetzungen
16.1.	Ausschussneubesetzung - Ausschuss für Schul- und Bildungswesen	309/2000
16.2.	Ausschussneubesetzungen
16.2.	Ausschussbesetzung - Jugendhilfeausschuss	311/2000