UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rates
Termin: Mi, 28.11.2001 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.10.2001  
3. Fragestunde  
3.1. Feuer- und Rettungswache Siegen  
3.2. Errichtung einer Funkstation auf dem Feuerwehrgerätehaus Meiswinkel  
3.3. Apollo-Theater Siegen  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
5. Parkraumbewirtschaftung in Siegen 1393/2001
6. Satzung der Stadt Siegen über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen 1500/2001
7. 1. Änderung der Satzung der Stadt Siegen über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 12. Juli 1988 1507/2001
8. Neufassung der Satzung der Stadt Siegen über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen vom 18. September 1975 1508/2001
9. Zuständigkeitsabgrenzung für über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen;
hier: Umstellung auf EURO		 1509/2001
10. Ausführung des Haushaltsplanes 2001;
hier: Bericht über den Haushaltsvollzug per 30. September 2001		 1510/2001
11. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des III. Quartals 2001 1518/2001
12. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung mit Gebührentarif der Stadt Siegen 1511/2001
13. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Siegen vom 19.05.1999;
hier: 1. Änderungsverordnung (Umstellung auf EURO)		 1512/2001
14. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Siegen;
hier: Neufassung		 1513/2001
15. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Wochenmärkten in der Stadt Siegen (Marktverordnung);
hier: Neufassung		 1514/2001
16. Satzung über die Teilnahmebestimmungen und Erhebung von Marktstandsgebühren für die Wochenmärkte der Stadt Siegen;
hier: 2. Änderungssatzung (Umstellung auf EURO)		 1515/2001
17. 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Siegen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für den Einsatz der Feuerwehr der Stadt Siegen vom 10.11.1998 1519/2001
18. Neufassung der Gebührensatzung für den öffentlichen Krankentransport und Rettungsdienst der Stadt Siegen vom 03. Januar 1990; Gebührenanpassung und Euro-Umstellung 1527/2001
19. Währungsumstellung von DM auf Euro mit Wirkung ab 01.01.2002 für die Parkraumbewirtschaftung im Bereich der Siegerlandhalle 1458/2001
20. Bebauungsplan Nr. 250 "Im Boden" im Stadtteil Oberschelden;
hier:
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE)		 1522/2001
21. I.Bebauungsplan Nr. 248 "Steimel"
II.Örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 248 "Steimel";
hier:
Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Prüfung der während der Auslegung eingegangenen Anregungen
- Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung
- Beschluss der örtlichen Bauvorschriften als Satzung gem. § 86 BauO NW		 1456/2001
22. Währungsumstellung von DM auf Euro;
1. Änderungssatzung zur Baumschutzsatzung der Stadt Siegen vom 16.06.1998		 1463/2001
23. Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen für naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen nach §§ 135 a - 135 c BauGB 1455/2001
24. Satzung der Stadt Siegen über die Abfallbeseitigungsgebühren vom 30.12.1980 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 22.11.2000;
hier: 8. Änderungssatzung		 1464/2001
25. Satzung der Stadt Siegen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 05.01.1989 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 21.03.2001;
hier: 9. Änderungssatzung		 1465/2001
26. Ausschussneubesetzungen  
26.1. Ausschussneubesetzungen - Verkehrsausschuss
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften		 1541/2001
26.2. Ausschussneubesetzung - Ausschuss für Umwelt, Landschaftspflege und Energie 1553/2001