UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 7. Sitzung
Termin: Mi, 22.09.2021 16:00 Uhr
Ort: Siegerlandhalle
Großer Saal
Koblenzer Straße 151
57072 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 26.05.2021  
Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 23.06.2021  
2. Fragestunde  
2.1 Impfung von Flüchtlingen / Ratssitzung vom 26.05.2021
- Anfrage der FDP-Fraktion		 AF 53/2021
Impfung von Flüchtlingen / Ratssitzung vom 26.05.2021
- Anfrage der FDP-Fraktion		 AF 53/2021 A
2.2 Beschluss des Rates zur Aufnahme von afghanischen Ortskräften
- Anfrage der FDP-Fraktion		 AF 54/2021
Beschluss des Rates zur Aufnahme von afghanischen Ortskräften
- Anfrage der FDP-Fraktion		 AF 54/2021 A
2.3 Baumfällaktion an Siegens neuen Ufern
- Anfrage des Stv Steffe		 AF 70/2021
Baumfällaktion an Siegens neuen Ufern
- Anfrage des Stv Steffe		 AF 70/2021 A
3. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Bestandsaufnahme der Altstadtgebäude
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 118/2021
3.2 Maßnahmen zum Hochwasserschutz
- Antrag der UWG-Fraktion		 AT 125/2021
3.3 Stellenplan 2022 der Stadtverwaltung Siegen: Einrichtung einer Vollzeitstelle "Mobilitätsmanagement" zur Umsetzung des Klimaschutzteilkonzeptes Mobilität
- Antrag der Fraktionen CDU und SPD		 AT 134/2021
3.4 Geschwindigkeitskontrollen und Maßnahmen gegen nächtliche Lärmbelästigung durch Individualverkehr
- Antrag der Volt-Fraktion -		 AT 135/2021
Geschwindigkeitskontrollen und Maßnahmen gegen nächtliche Lärmbelästigung durch Individualverkehr
- Antrag der Volt-Fraktion -		 AT 135/2021 A
3.5 Entsiegelung innerstädtischer Flächen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 137/2021
3.6 Transparente Auflistung von Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern auf der Homepage
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 138/2021
3.7 Aufwandsentschädigung für Vorsitze der Beiräte
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, UWG, Die Linke und Volt		 AT 139/2021
4. Entsorgungsbetrieb der Stadt Siegen (ESi)  
4.1 Jahresabschluss 2020 VL 491/2021
4.2 Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2020 und Grundlage der Gebührenkalkulation VL 492/2021
4.3 Liquidation der ESi GmbH VL 498/2021
4.4 Rückbau Weißwehr Lothar-Irle-Straße: Deckung von Mehrkosten VL 507/2021
5. Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen des 1. und 2. Quartals 2021 VL 452/2021
6. Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2020
Hier: Verzicht auf die Aufstellung gemäß § 116a GO NRW		 VL 455/2021
7. Bericht über den Haushaltsvollzug per 30.06.2021 VL 479/2021
8. Gesamtabschluss der Stadt Siegen zum 31.12.2018 – Einbringung des Entwurfs VL 484/2021
9. Maßnahmen zur Radverkehrsförderung, Erstellung "Strategischer Rahmenplan Radverkehr" VL 481/2021
10. Umbenennung des AK "Entwicklung eines Radverkehrskonzeptes für Siegen in Anlehnung an den Nationalen Radverkehrsplan 2020" und Auflösung des AK "Erstellung eines Klimaschutzteilkonzeptes Mobilität - Verkehrsentwicklungsplan (VEP) für die Universitätsstadt Siegen" VL 478/2021
11. Satzung der Stadt Siegen über die Aufhebung von Festsetzungen für gemeinschaftliche Angelegenheiten des Flurbereinigungsverfahrens Langenholdinghausen 27591 (L. 422) VL 378/2021
12. Förderprojekt Fischbacherberg – Erfahrungsfeld Schön und Gut: Deckung voraussichtlicher Mehrkosten, aufgrund aktueller Preissteigerungen im Baugewerbe. VL 469/2021
13. Erlass einer Satzung der Universitätsstadt Siegen über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (BauGB) VL 523/2021
14. Sofortmaßnahmen: Klimaneutraler Gebäudebetrieb 2040 VL 379/2021
15. Jährliche Beschlusskontrolle: Umsetzung der Klimabeschlüsse des Rates
 VL 460/2021
16. Mittelbereitstellung für das Außengelände der zukünftigen DRK-Kita Breitscheidstraße VL 444/2021
17. Verteilung der Fördermittel zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten nach § 48 KiBiz für den Zeitraum 01.08.2020 bis 31.07.2024 VL 465/2021
18. Stadtteilzentrum Lindenberg VL 453/2021
19. Schulentwicklungsplanung 2020/2021 - 2024/2025
- Teilplanung Gymnasien -		 VL 413/2021
19.1 Zum TOP Schulentwicklungsplanung 2020/2021 bis 2024/2025 AT 140/2021
19.2 Schulentwicklungsplanung 2020/2021 - 2024/2025
- Teilplanung Gymnasien -		 VL 413/2021 A
20. Vertretung der Universitätsstadt Siegen in Vereinen und Organen juristischer Personen nach § 113 GO NRW
1. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
2. Aufsichtsrat der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH		 VL 487/2021
21. Aufsichtsrat der Stadtmarketing Siegen GmbH
hier: Vorsitz im Aufsichtsrat		 VL 530/2021
22. Nachbesetzung verschiedene Ausschüsse VL 537/2021
23. Neubesetzung des Ausschusses für Soziales, Familien und Senioren
hier: Vertretungsliste der Volt-Fraktion		 VL 537/2021 A
24. Nachbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses VL 537/2021 B
25. Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für Mehrkosten bei der Baumaßnahme " Erweiterung und Sanierungsmaßnahmen Jung-Stilling-Schule" VL 517/2021