UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 23. Sitzung
Termin: Mi, 10.05.2023 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 22.03.2023  
2. Fragestunde  
2.1 Unterstützung von Tafel, Tiertafel und Tierheim
Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 1258/2023
2.1.1 Unterstützung von Tafel, Tiertafel und Tierheim
Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 1258/2023 A
2.2 Sachstand Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2022 und 2023
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, UWG, FDP, GfS und Volt		 AF 1266/2023
2.2.1 Sachstand Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2022 und 2023
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, UWG, FDP, GfS und Volt		 AF 1266/2023 A
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Resolution: Gegen Hass und Hetze
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke		 AT 262/2023
3.2 Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
- Antrag der Fraktionen CDU und SPD -		 AT 242/2022
3.3 Europäische Mobilitätswoche
- Antrag der Volt-Fraktion		 AT 259/2023
4. Prüfung von Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Kreislaufwirtschaft VL 1343/2023
5. Bericht zur Klimaneutralität des Siegener Stadtfestes 2022 mit Empfehlungen zu den Planungsgrundlagen für 2023 VL 1320/2023
zu 5. Bericht zur Klimaneutralität des Stadtfests 2022 mit Empfehlungen zu den Planungsgrund-lagen für 2023 - Ergänzungsvorlage VL 1376/2023
6. Auslobung des Siegener Heimat-Preises 2023 VL 1258/2023
7. Förderpreis zum Rubenspreis der Universitätsstadt Siegen
9. Preisverleihung 2024;
hier: Berufung der Jury, Verfahrensfragen		 VL 1317/2023
8. Grundsatzentscheidung über die Alternativen zur Zukunft der Siegener Bäderlandschaft VL 1288/2023
9. Beteiligungsbericht 2021 VL 1336/2023
10. Jahresabschluss 2021 - Einbringung des Entwurfs - VL 1359/2023
11. Fertigstellung Geschwindigkeitskonzept VL 1335/2023
12. Bestellung des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Universitätsstadt Siegen VL 1366/2023
13. Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Siegen VL 1355/2023
14. Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme
„Erneuerung des Parkleitsystems“.		 VL 1354/2023
15. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Erweiterung und Sanierungsmaßnahmen Jung-Stilling-Schule" VL 1296/2023
16. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung eines Notstromaggregats VL 1328/2023
17. Beschluss der Fortschreibung des Integriertes Handlungskonzepts (IHaKo) für die Siegener Innenstadt VL 1309/2023
18. Bebauungsplan Nr. 459 "Gartencenter Kremer“ und 108. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Siegen-Mitte
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Beschluss der öffentlichen Auslegung der Entwürfe zum Bebauungsplan Nr. 459 „Gartencenter Kremer“ und zur 108. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB		 VL 1314/2023
19. Erweiterung des Förderrichtlinie Dach- und Fassadenbegrünung um den Punkt
„Maßnahmen zur Anlage von Hecken“		 VL 1325/2023
20. Nachbesetzung in Ausschüssen, Arbeitskreisen und Organen gemäß § 113 GO NRW VL 1384/2023
21. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Umbau des Objektes Hüttenstr. 16 c / Durchführung des Brückenprojektes "Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen" VL 1387/2023